Anfragen zum Bereich Flüchtlinge/Migration
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Kostenentwicklung und anderen Sachauskünften im Bereich Flüchtlinge/Migration bitten wir Sie um
Beantwortung der nachfolgenden Fragen. Die Fragen 1 bis 5 beziehen sich auf das Jahr 2019.
- Wie hoch war die Summe aller direkten Ausgaben des Landkreises Bautzen für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen/Migranten?
- Wie hoch waren alle indirekten Ausgaben für Flüchtlinge/Migranten in Verbindung mit Schulen, Kindertagesstätten, soziale Einrichtungen, Kursen, Verwaltungsanteilen usw.?
- Wie hoch waren die Einnahmen/Erstattungen sowie deren Herkunft, die der Landkreis Bautzen im Zusammenhang mit den direkten und indirekten Kosten aus Fragen 1 und 2 erhielt.
- Wie hoch war der pauschale Aufwand je Leistungsempfänger allgemein und nach Abzug des kommunalen Eigenanteils?
- Wo lag der Landkreis Bautzen mit den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen/Migranten im Verhältnis zum Landesdurchschnitt?
- Mit Mail vom 16.04.2020 informierte die Geschäftsstelle des Kreistages die Kreisräte über den möglichen Einsatz von Flüchtlingen als Erntehelfer. Wieviel Flüchtlinge/Migranten getrennt nach Nationalität und Aufenthaltsgestattung/Erlaubnis meldeten sich bisher als Erntehelfer?
- Die Ausländer- und Unterbringungsstatistik des Landkreises nennt bestimmte Werte nicht. Dazu gibt es den Hinweis mit einem * versehen, diese seien geheim bzw. würden unterdrückt wegen einer Rückrechnungsmöglichkeit. Können Sie dem unkundigen Fragesteller den tieferen Sinn dahinter erklären?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Schulze
Kreisrat AfD-Fraktion
Bautzen, 21.05.2020
Dokumentenkennzeichen: 002-20
Die Antwort des Landratsamtes:
