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Widersprüche

  • Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung vom 16.04.21 mit Inkrafttreten vom 19.04.21
    von AfD-Fraktion im Kreistag Bautzen
    Gegen alle derzeitigen Erkenntnisse werden untaugliche und zerstörerische Maßnahmen verlängert, die Exekutive radikalisiert sich auf allen Ebenen.
  • Widerspruch gegen Allgemeinverfügung vom 05.04.2021
    von AfD-Fraktion im Kreistag Bautzen
    Es wird immer irrer: Der Gleichbehandlungsgrundsatz im Landkreis ist aufgehoben! Menschen wird die Teilnahme am öffentlichen Leben nach Bewertung biologischen Merkmale versagt oder zugestanden.
  • Widerspruch gegen Allgemeinverfügung vom 29.03.2021
    von AfD-Fraktion im Kreistag Bautzen
    Die Inzidenzpolitik ist verfassungswidrig, wissenschaftlich widerlegt und muß unverzüglich beendet werden.
  • Widerpruch gegen Corona-Alkoholverbotsverfügungen vom Februar 2021
    von AfD-Fraktion im Kreistag Bautzen
    Die Inzidenzwerte sinken, die Alkoholverbotszonen werden ausgeweitet. Inzwischen hat es sogar den Keulenberg mit seinem Aussichtsturm erwischt. Der Flachmann muß dort in der Tasche bleiben. Der Irrsinn erreicht die nächste Stufe der unfaßbaren Eingriffe in die Freiheitsrechte selbstbestimmter Menschen. Nach 5 Monaten gibt es eine Antwort der Landesdirektion als „Widerspruchsbescheid“ und kostenpflichtige Zurückweisung. Die mit…
  • Widerpruch gegen Corona-Verfügung 10.12.2020
    von AfD-Fraktion im Kreistag Bautzen
    Immer härter, immer hilfloser! Vier Verschärfungen, vierfache Dosis! Was einmal nicht hilft, hilft meist nie. Aber es wird weiter gemurkst, von oben nach unten. Devise: Viel hilft viel! Und wenn es doch nicht hilft, dann wird es umso entschiedener durchgesetzt. Ohne Rücksicht auf Verluste! Berittene Polizei in Bautzen, Mannschaftswagen, Ordnungsamt, Denunzianten, hohe Bußgelder – das…
  • Widerspruch gegen Corona-Verfügung 30.11.20
    von AfD-Fraktion im Kreistag Bautzen
  • Widerspruch gegen Corona-Verfügung 24.10.20
    von AfD-Fraktion im Kreistag Bautzen
  • Widerspruch gegen Corona-Verfügung 16.10.20
    von AfD-Fraktion im Kreistag Bautzen

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    02977 Hoyerswerda
    Telefon 03571 2096287
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