Aktuelle Informationen aus dem politischen Geschehen und unserer Arbeit
im Kreistag des Landkreises Bautzen.

Der 9. Kreistag am 22. März 2021

Der Hauhalt gerät in Schieflage!
Der Kreishaushalt gerät sichtbar in Schieflage!

Es galt wieder die sinnfreie Zwangsmaskerade, diesmal in der Lausitzhalle Hoyerswerda. Vermutliches Motto der Fraktionen bei der Vorbereitung auf die Sitzung: Jeder schreibt bei jedem ab und alle bei der AfD. So entstanden Änderungsanträge bis zur letzten Minute und so war es schon bei der 8. Sitzung. Also Nichts Neues unter der Sonne. Die AfD-Fraktion konterkarierte und verwirrte das Verfahren dann in allerletzter Minute. Was mit dem Haushaltsbeschluss auf den Landkreis zukommt, fasste der Fraktionsvorsitzende Henry Nitzsche in einem eindrücklichen Bild zusammen: „Die 39 % für die Kreisumlage kommen näher, so wie der Eisberg vor der Titanic. Allerdings mit dem Unterschied, dass die politische Spitze vom Eisberg weiß“. Ob Beten noch hilft?